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USA: Obamas Klimasteuer kommt

Freitag 20. März 2009 von birdfish



Obama
(c) Obama-Biden Transition Project

Vom neuen amerikanischen Präsidenten wird viel erwartet und man fragt sich, ob dieser tatsächlich den großen, erhofften Politikwechsel schaffen wird.

Nach der langjährigen Zeit der Totalverweigerung in Sachen Klimaschutz scheint die Wende nun aber tatsächlich eingeleitet zu werden.

Dass das Gesetz zum CO2-Emissionshandel schon so gut wie beschlossen ist, zeigt sich darin, dass die prognostizierten Einnahmen bereits in den Haushalt eingerechnet wurden.

In der Meldung der Technology Review wird das System erklärt:

Geplant ist ein System, bei dem die Regierung eine jährliche Grenze für CO2-Emissionen setzt. Diese soll bis 2020 bei minus 14 Prozent der Werte von 2005 liegen, bis 2050 sogar bei minus 83 Prozent. Die Regierung gibt dann eine festgelegte Anzahl entsprechender Verschmutzungsrechte aus, die zusammengenommen den Grenzwert ergeben. Obamas Plan unterscheidet sich hier in einem wichtigen Punkt von den Anfängen ähnlicher (und inzwischen reichlich umstrittener) Maßnahmen in Europa: Die Emissions-Rechte werden nicht kostenlos abgegeben, damit sich danach schlicht ein Handel bildet, sondern sie werden versteigert – und das Geld landet dann in der Staatskasse, wie im Budget vorgesehen. Große CO2-Emittenten müssen sich also anfangs genügend Rechte kaufen oder sie später im freien Handel untereinander erwerben. Alternativ können sie ihre Emissionen reduzieren, indem sie in effizientere Technologien investieren. Egal, für was sie sich entscheiden: Diese Kosten werden zu höheren Energiepreisen führen.

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