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Finnland besteuert ungerechtfertigte Gewinne aus CO2-Zertifikaten

Mittwoch 8. April 2009 von birdfish



Finnland will einen Teil der ungerechtfertigten Gewinne besteuern, die Stromkonzerne seit Einführung des Systems von Kohlendioxid-Zertifikaten kassieren. Windfall-Profits – so werden diese ungerechtfertigten Gewinne genannt. Sie entstehen dadurch, dass Energiekonzerne auf den Strompreis Kosten für die CO2-Zertifikate aufschlagen, selbst wenn bei der Stromproduktion kein Kohlendioxid freigesetzt und so keine Zertifikate gebraucht werden. Das trifft zum Beispiel für Atom-, Wasser- und Windkraftstrom zu. Das hat den Stromkonzernen satte Zusatzgewinne beschert – zumal sie in der ersten Phase des EU-Emissionshandelssystems, also von 2005 bis 2008, die Emissionsrechte kostenlos bekamen. Und auch in der zweiten Phase von 2008 bis 2012 müssen sie nur für einen Teil der Stromproduktion Emissionsrechte kaufen.

Besonders hohe Windfall-Profits streichen die Betreiber von bereits existierenden CO2-freien Stromerzeugungsanlagen wie Atomreaktoren und Wasserkraftwerken ein. Für Deutschland hat das Öko-Institut diesen Teil der Zusatzgewinne für die Periode 2008 bis 2012 auf jährlich 4 Milliarden Euro geschätzt. Die Bundesregierung lehnt die Besteuerung aber bisher ab.

In Finnland ist man da weiter. Die Besteuerung wird eingeführt und die Einnahmen sollen für regenerative Energiequellen verwendet werden.

Die komplette Meldung lesen Sie in der tageszeitung (taz).

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