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Die Umweltminister von Deutschland, Österreich, Schweiz und Liechtenstein trafen sich in Salzgitter. Sie bekundeten, ihre Zusammenarbeit in der internationalen Umwelt- und Klimapolitik weiter zu vertiefen.

(c) Ingwer Hansen

Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen des internationalen Klimaschutzes. “Wir sind uns einig, dass es im Dezember in Kopenhagen gelingen muss, anspruchsvolle Klimaschutzziele und klare Regeln zur Finanzierung zu vereinbaren”,  sagte Bundesumweltminister Gabriel.

Die vier Umweltminister forderten, den Ausbau der erneuerbaren Energien international weiter voranzutreiben und begrüßten die Gründung der Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA). Deutschland, Österreich und die Schweiz gehören bereits zu den Signatarstaaten, Liechtenstein erwägt die Unterzeichnung.

Im Anschluss an die Beratungen besichtigten die Minister das Hüttenwerk der Salzgitter AG. Dort diskutierten sie mit dem Vorstand über die Bedingungen des Emissionshandels für energieintensive Branchen. „Wir setzen uns in Kopenhagen für einen internationalen Emissionshandel an, der für alle verbindlich ist. Solange aber beispielsweise für ein Stahlwerk in Deutschland andere Spielregeln gelten als in China, brauchen wir einen Mechanismus, der Wettbewerbsverzerrungen vermeidet und Beschäftigung bei uns sichert“, sagte Gabriel.