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Nachhaltige Bioenergienutzung: Verordnung wurde von Kabinett auf den Weg gebracht

Freitag 12. Juni 2009 von birdfish



Ab 1. Januar 2010 sollen für die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien nur noch Pflanzenöle eingesetzt werden, die nachhaltig hergestellt worden sind.

Rapsölherstellung künftig mit Nachweis der Nachhaltigkeit? Rapsölherstellung künftig nur mit Nachweis der Nachhaltigkeit? – (c) Brigitte Hiss / BMU

Dies sieht die Nachhaltigkeitsverordnung für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung) vor, die das Bundeskabinett jetzt auf Initiative von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel beschloss. Mit der Verordnung werden die Nachhaltigkeitsanforderungen für die energetische Nutzung von flüssiger Biomasse, auf die sich die EU im Dezember 2008 geeinigt hat, für den Strombereich umgesetzt.

Der Entwurf sieht vor, dass flüssige Biomasse, die nach dem EEG vergütet wird (z.B. Raps-, Palm- und Sojaöl), so hergestellt werden muss, dass ihr Einsatz zur Stromerzeugung im Vergleich zu fossilen Energieträgern mindestens 35 Prozent weniger Treibhausgase freisetzt. Bis zum Jahr 2018 wird diese Mindestanforderung schrittweise auf 60 Prozent angehoben. Zudem dürfen die Pflanzen nicht auf Flächen mit hohem Naturschutzwert, wie etwa Regenwäldern oder Feuchtgebieten, angebaut worden sein. Auf die Nachhaltigkeitskriterien hatte sich die Europäische Union mit der Verabschiedung der Richtlinie zu erneuerbaren Energien im Dezember 2008 geeinigt.

Die deutsche Verordnung nutzt die Spielräume, die die EU den Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung der Richtlinie insbesondere bei der finanziellen Förderung lässt, und verschärft die Anforderungen für den Bonus für nachwachsende Rohstoffe, indem sie vorschreibt, dass bereits frühzeitig möglichst hohe Treibhausgaseinsparungen erzielt werden müssen.

Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung des Bundestages.

Grafik zur Visualisierung der Nachhaltigkeitsprüfung (PDF)

Die geplante “Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung – BioSt-NachV)”  im Originaltext (PDF)

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Ein Kommentar über “Nachhaltige Bioenergienutzung: Verordnung wurde von Kabinett auf den Weg gebracht”

  1. Erneuerbare Energie soll in Europa mehr Arbeitsplätze schaffen | Stromtarife Vergleich schrieb:

    [...] diesen Antrieb für erneuerbare Energie hilft nicht nur der Umwelt, sondern auch dem Arbeitsmarkt, der europaweit seit Jahren instabil ist [...]

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