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Australischer Senat lehnt Gesetzesentwurf zum CO2-Emissionshandel mehrheitlich ab

Freitag 14. August 2009 von birdfish



Konservative, Unabhängige und die Grünen stimmten gegen den Gesetzentwurf des Premierministers Kevin Rudd.

Sidney in Australien
Sidney / Australien – Land mit der höchsten Pro-Kopf-Rate an Treibhausemissionen – Foto: Ulla Trampert / Pixelio

Somit musste dieser eine unangenehme Niederlage einstecken. Die australische Klimaschutzministerin erklärte, dass man dennoch an diesem Gesetz festhalten würde. Fazit könnte sein, dass das erneute Scheitern des Gesetzes Neuwahlen in Australien zur Folge hätte.

Die Gründe für die Ablehnung des Entwurfs sind indes unterschiedlich. Die Regierung hatte vor die Industrieabgaben für den CO2-Ausstoß ab 2011 verbindlich einzuführen. Ziel ist die Reduzierung des Ausstoßes um 5-25 Prozent.
Weitere Vorgaben sollen dann vom Ausgang der Kopenhagener Klimaverhandlungen im Dezember abhängig gemacht werden.
Den Grünen reicht dies nicht. Sie sagen, dass bei einem Scheitern der Verhandlungen auf der Weltklimakonferenz ein Ziel von minimal 5 Prozent für Australien nicht ausreichend wäre.

Die Industrielobby ist in Australien sehr stark. Nicht zuletzt durch ihren Einfluss ist das Gesetz wohl erst einmal gescheitert. Dabei ist Rudd der Industrie in der Vergangenheit schon sträflich weit entgegen gekommen.
Pro Kopf gesehen gibt es kein Land, das mehr Treibhausgase in die Atmosphäre bläst.
Es ist für Australien wirklcih höchste Zeit!

Quellen: Wiener Zeitung und taz

Wir empfehlen zu diesem Thema einen Artikel aus der taz vom Mai 2009:
“Australiens Treibhausmafia – Australien wird erst 2011 in den Emissionshandel einsteigen. Schuld sei die schlechte Wirtschaftslage. Dabei hintertreibt eine mächtige Lobby seit Jahren eine klimafreundlichere Politik.”

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Ein Kommentar über “Australischer Senat lehnt Gesetzesentwurf zum CO2-Emissionshandel mehrheitlich ab”

  1. birdfish schrieb:

    “Trippelschritte zum Klimaschutz”

    Weil sie mit ihrem Gesetzentwurf zum Klimaschutz gescheitert ist, streicht die australische Regierung den Emissionshandel, will aber zumindest erneuerbare Energien fördern. [...]

    Artikel in der taz vom 17.08.09

    http://tinyurl.com/au-gesetzsplittung

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