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Klimaverhandlungen in Kopenhagen: Weltmächte pokern um die Zukunft

Montag 14. Dezember 2009 von birdfish



Vor einer Woche haben die Klimaverhandlungen in Kopenhagen begonnen.

Dürre entzieht Lebensgrundlage
Hunger in Äthiopien: einst fruchtbares Land wurde zu karger Wüste. Menschen finden weder Weideflächen noch ausreichend Wasser – (c) Nick Danziger / Oxfam

Umwelt- und Menschenrechtsverbände haben Ziele eingefordert, deren Umsetzbarkeit durch ein ganze Reihe von Studien seriöser Institute untermauert wurde. Zudem mahnten noch in jüngster Vergangenheit die führen deutschen und internationalen Klima-Wissenschaftler die Politik, sich der Dringlichkeit effektiver Maßnahmen bewusst zu sein. Eine große Verantwortung lastet somit auf dem Kopenhagener Klimagipfel.

Etwas Hoffnung aus den USA

Einen großen Hoffnungsstrahl schickte der amerikanische Präsident Obama, indem er ankündigte, am 18.12., dem letzten Konferenztag vor Ort zu sein. Zuvor hatte man befürchtet, dass er lediglich am Anfang der Verhandlungen auftauchen würde, um eine wertlose “Sonntagsrede” zu halten. Ein weiteres positives Signal aus den USA bestand darin, dass die dortige einige Treibhausgase endlich als schädlich anerkannt hat und deren Emissionen nun auch offiziell verboten oder reduziert werden müssen. In Anbetracht dessen, dass die USA mit China zusammen die größten Emissionswerte aufweisen, ist das ein später aber wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Folgende Ziele wären die Idealvorstellungen

für ein neues weltweites Klimaabkommen – erstellt von BUND und Oxfam:

  1. Globales Ziel: Temperaturanstieg auf deutlich unter 2°C begrenzen, mindestens 80% Reduktionen bis 2050
  2. Reduktionsziele für Industrieländer, Basisjahr 1990, 5-Jahres-Zeiträume, langfristige Zero-Carbon-Strategien für Industrieländer.
  3. Quantifizierbarer Klimaschutz der Schwellenländer und Berichterstattung zu durch die Industriestaaten unterstützten Maßnahmen.
  4. Finanzpaket 2010-2012, für den kurzfristigen Finanzbedarf für dringende Maßnahmen, insgesamt 30 Mrd. Euro.
  5. Langfristige Finanzarchitektur, die ab 2013 kontinuierliche Geldströme in die Entwicklungsländer ermöglicht.
  6. „Review“-Mechanismus, der spätestens 2015 die Ziele und die Finanzvolumina auf ihre Angemessenheit überprüft und ggf. nachjustiert.
  7. Form: völkerrechtlich verbindliche Verpflichtungen zu den obigen Punkten, Mandat für das Verhandeln der Details bis Sommer 2010.
Krasse Fronten: dänischer Entwurf – chinesischer Entwurf

Überraschend tauchte ein dänischer Abkommensentwurf auf, der als so provokativ empfunden wird, dass es keine Grundlage zu geben scheint, schließlich auf einen Nenner zu kommen.
Miturheber waren die Delegationen aus den USA und Großbritannien.

Zum einen soll nach dänischer Meinung das Kyoto-Abkommen nicht fortgeführt sondern ersetzt werden. Entwicklungsländer sollen streng festgelegte Emissionswerte zugeschrieben bekommen – die im realen Vergleich zu den Industrieländern wesentlich geringer ausfallen soll. Dem Bürger eines Entwicklungslandes wird es also untersagt, soviel Energie zu verbrauchen wie es dem Bürger eines Industrielandes zugestanden wird. Die Entwicklung von Technologien, die Entwicklungsländern nicht zugänglich sind, sollen gefördert werden. Die armen Länder sollen dagegen verpflichtet werden, ihre Wälder zu schützen, ohne dass man sich festlegt, dafür finanzielle Unterstützung bzw. Ausgleich zu zahlen. Langfristige Hilfen für arme Länder sind im Entwurf nicht vorgesehen.

Es ist nicht weiter verwunderlich, dass die ärmeren Länder diese Vorlage als Kampfansage aufgefasst haben. Es fragt sich, ob mit einem solchen Affront ein einvernehmliches Abkommen überhaupt angestrebt wird.

Die Chinesen kamen dann prompt mit einer Retourkutsche in Fom eines eigenen Entwurfs, der dann wiederum die Emissionsreduzierungen einzig und allein auf die Industrieländer begrenzt sehen wollte. Selbst die Schwellenländer sollten von verpflichtenden Begrenzungsregelungen ausgenommen werden. Beteiligt waren an dem Entwurf Indien, Brasilien und Südafrika – ebenfalls Schwellenländer – und der Sudan als Sprecher der Entwicklungs- und Schwellenländer. Nicht verwunderlich, dass auch dieser Entwurf nicht auf große Gegenliebe gestoßen ist.

Geldzusagen als europäische Überzeugungstaktik

Derweil tagten in Brüssel 27 EU-Staats- und Regierungschefs und schlossen ihre Konferenz mit dem Versuch ab, mit einer Finanzspritze der EU den Klimaverhandlungen in Kopenhagen etwas guten Willen einzuimpfen.

“2,1 Milliarden Euro pro Jahr wollen die Europäer von 2010 bis 2012 bereitstellen, um Sofortmaßnahmen gegen den Klimawandel in Entwicklungsländern zu finanzieren. Das Geld soll zusätzlich zur regulären Entwicklungshilfe fließen. Das Feilschen zwischen den einzelnen Regierungschefs, wer wie viele Millionen zahlen muss, zieht sich noch hin. An einer Einigung gibt es aber keine Zweifel mehr. Obendrein soll der dänische EU-Klimaunterhändler Rasmussen in Kopenhagen den ärmeren Ländern für die Zeit nach 2020 EU-Hilfen von bis zu 30 Milliarden Euro pro Jahr anbieten.
Ohne diese Finanzzusagen, machten Gipfelteilnehmer deutlich, würde Kopenhagen scheitern. Die EU wolle weiter Führung zeigen, sagte der schwedische EU-Ratspräsident Fredrik Reinfeldt. Die Strategie, den Geldbeutel zu öffnen, hat auch EU-intern schon oft Widerstände wundersam aufgelöst. Unbeantwortet blieb allerdings, aus welcher der leeren Kassen Europas die riesigen Summen kommen sollen.”
(Spiegel Online vom 11.12.09)

Ein Vertreter der Entwicklungsländer soll zu dem Angebot dieser Finanzmittel geäußert haben, dass dieses Geld nicht einmal reichte, um damit ausreichend Särge für die existenziell vom Klimawandel betroffen Menschen in den Entwicklungsländern zu bauen.

Tricksereien auf dem Rücken ärmster Menschen sowie zur Reduzierung der Emissionsreduzierung

Abgesehen davon muss die EU zugestehen, dass es sich teilweise um umgeschichtete Gelder handelt. Genau das, was Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit schon lange vorwerfen – auf nationaler wie EU-Ebene. Die Entwicklungsbudgets dürfen nicht auf die Maßnahmen des Klimaschutzes und der Hilfe bei Not durch Klimafolgen angerechnet werden, denn sonst ist die vollmundig proklamierte Hilfe nichts weiter als Zahlenschieberei auf dem Rücken der Ärmsten dieser Welt.

Ähnliche Zahlentricksereien gibt es bei den verbindlichen CO2-Emissionen. Germanwatch zeigt ein Beispiel hierür: Wird den Staaten erlaubt, selbst anzugeben, in welcher Höhe die Emissionen im Waldbereich eingerechnet werden, dann können Sie “Wälderschutz” auf ihre Reduktionsziele anrechnen, den sie gar nicht betreiben. Alleine damit wären die Ziele aller Industrieländer 5 Prozentpunkte weniger Wert.
Der Spiegel setzt in einer Rechnung noch ein Beispiel oben drauf: “So entpuppt sich die bis 2020 angekündigte 17-prozentige Emissionsminderung der USA bezogen auf 2005 als eine mickrige Zwei-Prozent-Einsparung, wenn man sie auf das von den Europäern herangezogene Basisjahr 1990 herunterrechnet.” (Spiegel Online, 13.12.09)

Ein paar Zahlen und Infos zu den Versprechungen der EU finden sich auch hier auf der Website der tagesschau.

Kleine Inselstaaten gehen voran

Dann kam die Allianz der kleinen Inselstaaten (AOSIS) und legte einen eigenen Vorschlag vor. Dieser Textvorschlag will zum einen die Fortführung des Kyoto-Protokoll gewährleisten. Er bietet gleichzeitig einen Textentwurf für ein ergänzendes rechtlich verbindliches Protokoll an. Dieses enthält unter anderem die Reduktionsziele für die USA, die auch unter der neuen Regierung nicht dem Kyoto-Protokoll beitreten wollen, aus Angst der Senat würde dieses dann nicht ratifizieren. Zugleich enthält es die Vereinbarungen über die Klimaschutz-Aktionspakete der Schwellen- und Entwicklungsländer. “Damit hat endlich eine Ländergruppe den Fahrplan für das notwendige rechtlich verbindliche Abkommen vorgelegt,” kommentierte Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch.

Mit diesem Vorschlag zeigten die kleinen Inselstaaten den verhärteten Großen einen Weg auf zur Rückkehr zu einem offenen und transparenten Verhandlungsprozess. “Diese Gruppe von Inselstaaten will verhindern, dass sie hier einen Suizid-Vertrag unterschreiben. Jetzt sind die Industrie- und Schwellenländer gefragt, ob sie bereit sind zu dem ernsthaften Klimaschutz, über den sie sprechen”, so Bals weiter.

Dessima Williams, Vorsitzende der Gruppe der kleinen Inselstaaten, hatte den Vorschlag damit begründet, dass die territoriale Integrität der Staaten bedroht sei und sie deshalb nach Kopenhagen gekommen seien, um ein rechtlich bindendes Abkommen zu verabschieden. Der Text-Vorschlag ist hinsichtlich der Ziele für Emissionsreduktion und Finanzzahlungen sehr ambitioniert. Er hat das Ziel, einen Temperaturanstieg um mehr als 1,5 Grad zu vermeiden. “Es wird immer deutlicher, dass die Frage, ob die Industrieländer die versprochenen Klimafinanzzahlungen von dem längst versprochenen Geld für Armutsbekämpfung abzweigen, das Abkommen scheitern lassen könnte. Länder, die wegen des Klimawandels existenziell gefährdet sind, lassen sich mit einem solchen Etikettenschwindel nicht abspeisen,” erklärte Bals.

Die EU hat sich auf ihrer Ratssitzung nicht dazu durchringen können, das 30-Prozent-Reduktionsziel ohne wenn und aber auf den Tisch zu legen – und für den Fall eines erfolgreichen Gipfels das Ziel noch zu erhöhen.
“In Deutschland sind durch die Wirtschaftskrise im letzten und diesem Jahr die Emissionen um etwa 7 Prozent gesunken. In anderen Industriestaaten sieht das ähnlich aus. Verschiedene Studien zeigen, dass die Klimaziele ohne Zusatzkosten deutlich erhöht werden können,” so Bals. “Der Vorschlag der Inselstaaten zwingt Industrie- und Schwellenländer dazu, Farbe zu bekennen”.

Deutsche Beteiligung enttäuscht viele Hoffnungen

Inzwischen gibt sich die deutsche Kanzlerin zurückhaltend. Klimaschutz nur ohne Abwanderung von Arbeitsplätzen – mit diesem Argument lehnt die Bundeskanzlerin weitere deutsche und europäische Zugeständnisse ab. Greenpeace-Chef Naidoo kritisiert Merkels Verhalten als enttäuschend. (siehe auch Spiegel Online vom 13.12.09)

Auch der BUND kritisiert die Bundeskanzlerin und ihren Umweltminister. Norbert Röttgen und Kanzlerin Angela Merkel wird vorgeworfen, ohne neue substantielle Vorschläge nach Kopenhagen zu fahren. Die von beiden ständig wiederholte Beschwörung des so genannten “Zwei-Grad-Ziels” könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bundesregierung keine konkreten Vorschläge mache, wie ein solches Ziel zwischen den Staaten vereinbart und gemeinsam erreicht werden könne. Das “Zwei-Grad-Ziel” gilt als maximal akzeptable globale Temperaturerhöhung bis zum Ende dieses Jahrhunderts.

Außerdem habe Deutschland bisher keine greifbaren Zusagen zur Finanzierung von Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel in den Ländern des Südens gemacht. Kurz vor der entscheidenden Verhandlungsrunde in Kopenhagen habe das Entwicklungshilfeministerium auch noch infrage gestellt, dass die Mittel dafür zusätzlich bereitgestellt würden.

“Solche Botschaften aus Deutschland gefährden den Gipfelerfolg in Kopenhagen”, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. “Bundeskanzlerin Angela Merkel verliert jede politische Glaubwürdigkeit, wenn sie in Kopenhagen nichts zu bieten hat als leere Versprechungen. Der Weltklimagipfel kann ein wichtiger Schritt beim globalen Klimaschutz werden. Voraussetzung ist jedoch, dass auch aus Deutschland ernsthafte Angebote kommen, wie die Treibhausgase im eigenen Land und in der EU drastisch gesenkt werden sollen und wie die Industriestaaten die Entwicklungsländer künftig beim Klimaschutz unterstützen.”

Der BUND kritisierte auch das fehlende Engagement der Bundesregierung für ein europäisches CO2-Minderungsziel von mindestens 40 Prozent bis 2020. Das von der Europäischen Union beim EU-Gipfel beschlossene Reduktionsziel von 20 Prozent weniger CO2 bis 2020 sei völlig inakzeptabel. Damit werde eine halbherzige Klimapolitik fortgesetzt, wie sie seit geraumer Zeit auf europäischer Ebene betrieben werde, wo Deutschland regelmäßig den Bremser spiele. Ein Beispiel dafür sei die Gewährung großzügiger Ausnahmen für energieintensive Industrien beim Emissionshandel.

“Europa kann seine CO2-Emissionen bis 2020 um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 senken. Wie das geht haben wir erst kürzlich mit einer Studie des Stockholmer Umweltforschungsinstitutes gezeigt. Aber Deutschland muss aufhören, Vorschläge für mehr Klimaschutz auf EU-Ebene zu verwässern. Kopenhagen droht zu scheitern, wenn diejenigen, die bisher eine Vorreiterrolle für sich in Anspruch nehmen, nicht endlich aus der Deckung kommen. Die Taktik, erst am Ende des Klimagipfels irgendwelche Joker zu präsentieren, kann schiefgehen. Wenn die Afrikanischen Länder wie befürchtet aus Frustration über die lahmenden Verhandlungen vorzeitig abreisen, dann muss der Gipfel als gescheitert gelten”, sagte Antje von Broock, die für den BUND den Kopenhagener Klimagipfel beobachtet.

Frau Merkel verbreitet derweil, dass man doch von einer Panikmache absehen sollte. Die globale Erwärmung sei zwar menschengemacht und real, aber kein Grund für übertriebene Sorge, zitiert der Spiegel.

Die deutschen Bürgerinnen und Bürger scheinen das anders zu sehen, wie der Spiegel zu berichten weiß:

80 Prozent der Bürger zu Einschränkungen bereit

Die Bürger in Deutschland sind jedenfalls bereit, ihren Teil zum Klimaschutz beizutragen. Eine überwältigende Mehrheit würde einer Umfrage zufolge Einschränkungen im Alltag hinnehmen, um den CO2-Ausstoß zu verringern und den Klimawandel einzudämmen. In der Emnid-Umfrage für “Bild am Sonntag” gaben 80 Prozent der Befragten an, sie würden für den Klimaschutz beim Autoverkehr, dem Fleischkonsum oder bei Flugreisen Verzicht üben. Nur 19 Prozent sind zu keinen Einschränkungen bereit.

Dass es der Politik gelingt, beim Klimaschutz voranzukommen, glauben allerdings nur die wenigsten – und so sind auch die Erwartungen an den Weltklimagipfel von Kopenhagen gering: 71 Prozent der Befragten antworteten auf die Frage, ob sich die Staaten auf Maßnahmen einigen werden, die dem Klima wirklich helfen, mit Nein. Nur 23 Prozent rechnen mit einem Durchbruch in der kommenden Woche.

Dabei ist den Bundesbürgern wohl bewusst, dass die bisherigen Anstrengungen für den Klimaschutz nicht ausreichen: 58 Prozent der Befragten gaben in der Umfrage an, dass Deutschland noch nicht genügend unternehme, um den Klimawandel zu bremsen. 40 Prozent zeigten sich zufrieden mit der deutschen Klimapolitik.

(Aus: Spiegel online vom 13.12.09 )

Reaktionen auf Bundeskanzlerin Merkel

Wie bestellt meldete sich heute die deutsche Energie-Lobby, die um ihre Klimakiller-Werke und andere Gewinne fürchtet. Zur Zeit kippt in Deutschland ein geplantes Kohlekraftwerk nach dem anderen – nicht zuletzt an den zahlreichen Bürgerprotesten allerorten. Die deutschen Konzerne mit RWE an der Spitze eilen nun also ihrer Kanzlerin zur Hilfe und zaubern eine Studie aus dem Hut, die entgegen all der vielen bisherigen Forschungsergebnisse behauptet, eine eilige CO2-Minderung würde Deutschland Arbeitsplätze kosten. (Spiegel online, 14.12.09)

Für die Entwicklungsländer drückte der sudanesische Diplomat Lumumba Di-Aping seine Enttäuschung über die deutsche Kanzlerin im Rahmen eines Interviews der Frankfurter Rundschau aus.
Die Relationen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern würden einfach nicht stimmen. Die Brotkrumen, die die EU den armen Ländern nun hinwerfen würde, die könne man nicht als Bemühen um ein gerechtes Abkommen sehen. Die deutsche Kanzlerin griff der Sudanese Di-Aping direkt an: “Frau Merkel hat zwei Gesichter. Sie ist zu Hause eine große Ökologin, aber wenn es ums Geld für den Klimaschutz geht, steht sie auf der Bremse.” (Frankfurter Rundschau online, 14.12.09)

Dagmar Struß – birdfish

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