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Im Ballungsraum Köln, in Aachen, Warstein, Grevenbroich und Leipzig dürfen die Feinstaubwerte noch bis zum 11. Juni 2011 überschritten werden.

Der Feinstaubnebel über Köln wird noch länger die Gesundheit gefährden – (c) Thomas Max Müller / Pixelio

Das hat die EU-Kommission beschlossen. Damit erhält Deutschland mehr Zeit für die Einhaltung der EU-Vorschriften über Luftqualität, die eigentlich seit 1. Januar 2005 gelten und für die 2008 unter bestimmten Bedingungen Möglichkeiten für Ausnahmen beschlossen wurden. Für die Gebiete in Nordrhein-Westfalen und Sachsen hatte Deutschland Fristverlängerung beantragt. Die EU-Feinstaubrichtlinie schreibt eine Tageshöchstgrenze von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter (µg/m³) vor, die an höchstens 35 Tagen im Jahr überschritten werden darf. Im Jahresdurchschnitt darf die Belastung höchstens 40 Mikrogramm pro Kubikmeter betragen.
Schon im Juli letzten Jahres hatte die EU-Kommission in Deutschland zehn Ausnahmen zugelassen, darunter die Ballungsräume Augsburg, München und Bremen sowie die Städte Cottbus, Düsseldorf, Hagen, Aschersleben, Dortmund, Wuppertal und Weimar.
EU-Umweltkommissar Janez Potocnik betonte, dass die Luftverschmutzung schwere negative Auswirkungen auf die Gesundheit hat. Deshalb müssten Mitgliedstaaten, die Fristverlängerungen beantragen, eindeutig nachweisen, dass sie wirksame Maßnahmen treffen, um die EU-Normen mit Ablauf der Fristverlängerung einzuhalten.
Feinstaub ist der derzeit gefährlichste Luftschadstoff. Er verursacht weltweit rund zwei Millionen vorzeitige Todesfälle im Jahr. Deshalb hat die WHO bereits im Jahr 2006 erstmals weltweit gültige Grenzwerte definiert – und die liegen unter den in der EU geltenden. Die WHO Luftqualitätsrichtlinien sehen einen globalen Richtwert für PM10 von 20 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel und höchstens 50 Mikrogramm als Tagesdurchschnitt vor. Bei den noch kleineren und noch gefährlicheren Feinstaubpartikeln bis 2,5 Mikrometer sollen es im Jahresmittel höchstens 10, im Tagesdurchschnitt höchstens 25 Mikrogramm/m³ sein – ohne Ausnahmen. In Europa sterben durch Feinstaub jährlich 370.000 Menschen vorzeitig. Der BUND nannte das in der heißen Phase der EU-Entscheidungen zu Feinstaubgrenzwerten einen “Umweltskandal in Tateinheit mit Körperverletzung”.