KLIMA-MEDIA.de Pressespiegel & Infoblog

Die EU-Kommission plant, die staatliche Förderung für Kohle für weitere 12 Jahre zuzulassen und erst ab 2023 komplett abzuschaffen.

Weitere Förderung für Klimakiller Kohle geplant – Foto: Kurt F. Domnik / Pixelio

Dies ergibt sich aus dem Verordnungsentwurf, die der Zeitung EuropeanVoice vorliegt. EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia will im Juli den Gesetzesvorschlag vorlegen. Allerdings stößt er mit seinen Plänen innerhalb der Kommission auf Widerstand. Klimakommissarin Connie Hedegaard und Umweltkommissar Janez Potocnik kritisieren, dass Almunias Vorhaben den EU-Plänen widerspricht, eine CO2-arme Gesellschaft zu schaffen. Die 12jährige Ausstiegsphase sei viel zu lang. Außerdem sei ein solches Gesetz nicht mit dem G2O-Versprechen von Pittsburgh zu vereinbaren, wonach Subventionen für fossile Energieträger abgebaut werden sollen. Umweltverbände kritisierten dass die Betreiber von Kohleminen in den kommenden Jahren einfach mit ihrer Arbeit fortfahren würden, anstatt die Produktion schrittweise zurück zu fahren.