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EU-Kommission will Atommüll begraben – “Rock-Solid” Studie zeigt Risiken auf

Montag 1. November 2010 von birdfish

Die Kommission wird Mittwoch einen Vorschlag für eine Richtlinie zu Rahmenbedingungen für die unterirdische Lagerung von radioaktivem Abfall präsentieren.

Atommülllager Asse
Keine Konsequenzen aus Asse als abschreckendem Beispiel – Foto: dpa

Die Lagerung von Atommüll unter der Erde wird darin als sicherste Option präsentiert. Die Richtlinie soll einheitliche Standards für das Management von Atommüll in den Mitgliedstaaten herstellen. In manchen Mitgliedstaaten gibt es dazu bisher noch gar keine Regelung, während andere schon weitgehende Standards festgelegt haben.

Greenpeace, die mit ihrer Studie „Rock Solid?“ das wissenschaftliche Fundament des Kommissionsvorschlags schon im September in Frage gestellt hatten, kritisierten den Vorschlag scharf.  Die Richtlinie würde zu Investitionen in Lagerungsorte führen, die gegebenenfalls keine ausreichende Sicherheit bieten würden. Dies könne zu hohen gesellschaftlichen und ökologischen Kosten führen. Die Kommission wies die Vorwürfe zurück und warf Greenpeace ihrerseits vor, eine voreingenommene Haltung zu der Richtlinie aufgrund ihrer Ablehnung von Atomenergie, zu haben.

Die Grüne Fraktion im Europaparlament hat sich ebenfalls kritisch geäußert. Allerdings hat das Parlament kein Mitentscheidungsrecht bei der Richtlinie, weil diese nach den Regeln des Euratomvertrags von 1957 verabschiedet wird.

Die Kommission wird am 3. November einen Vorschlag für eine Richtlinie zu Rahmenbedingungen für die unterirdische Lagerung von radioaktivem Abfall präsentieren.

Die Lagerung von Atommüll unter der Erde wird darin als sicherste Option präsentiert. Die Richtlinie soll einheitliche Standards für das Management von Atommüll in den Mitgliedstaaten herstellen. In manchen Mitgliedstaaten gibt es dazu bisher noch gar keine Regelung, während andere schon weitgehende Standards festgelegt haben.

Greenpeace, die mit ihrer Studie „Rock Solid?“ das wissenschaftliche Fundament des Kommissionsvorschlags schon im September in Frage gestellt hatten, kritisierten den Vorschlag scharf. (Siehe auch EU-News vom 16. September). Die Richtlinie würde zu Investitionen in Lagerungsorte führen, die gegebenenfalls keine ausreichende Sicherheit bieten würden. Dies könne zu hohen gesellschaftlichen und ökologischen Kosten führen. Die Kommission wies die Vorwürfe zurück und warf Greenpeace ihrerseits vor, eine voreingenommene Haltung zu der Richtlinie aufgrund ihrer Ablehnung von Atomenergie, zu haben.

Die Grüne Fraktion im Europaparlament hat sich ebenfalls kritisch geäußert. Allerdings hat das Parlament kein Mitentscheidungsrecht bei der Richtlinie, weil diese nach den Regeln des Euratomvertrags von 1957 verabschiedet wird.[am]


Vorläufiger Vorschlag der Kommission

Pressemitteilung Greenpeace

Pressemitteilung der Europäischen Grünen

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