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EU-Kommission hat ihren Fahrplan für ein ressourcenschonenendes Europa vorgelegt

Donnerstag 13. Oktober 2011 von birdfish



Die EU-Kommission hat ihren Fahrplan für ein ressourcenschonenendes Europa vorgelegt.

Buddeln bis es nicht mehr geht?
Ressourcen schonen geht anders – Foto: jurec / Pixelio

Damit will sie aufzeigen, wie der Ressourcenverbrauch gemessen und vom Wirtschaftswachstum entkoppelt werden kann.

Fortschritte hin auf dem Weg zu einem nachhaltigen Niveau des europäischen Ressourcenverbrauchs sollen mit einem “vorläufigen Leitindikator” gemessen werden, der von einer “Anzeigetafel” weiterer Indikatoren ergänzt werden soll. Als Leitindikator hat die Kommission Ressourcenproduktivität gewählt – also das Verhältnis von BIP zur Masse des domestischen Materialverbrauchs. Der Indikator soll perspektivisch verbessert werden und dann auch den Rohstoffverbrauch außerhalb der EU berücksichtigen.

Umweltverbände haben den Leitindikator scharf kritisiert: “In der Güterproduktion Material effizienter zu nutzen, reicht nicht aus, um die vielfältigen Probleme der Übernutzung natürlicher Ressourcen zu lösen”, sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Der EU-Umweltdachverband Friends of the Earth Europe (FOEE) forderte die Kommission auf, sich nicht auf den domestischen Materialverbrauch zu beschränken, sondern den globalen Ressourcenverbrauch der EU mithilfe von globalen Land-, Wasser- und CO2-Fußabdrücken zu messen.Als “Anzeigetafel” will die Kommission Indikatoren zu Wasser-, Land- und Werkstoffverbrauch sowie CO2 nutzen. Es bleibt in dem Fahrplan jedoch unklar, ob diese Indikatoren – wie die geforderten Fußabdrücke – eine Lebenszyklusperspektive einnehmen sollen. Auch das Zusammenspiel der Indikatoren bleibt aus FOEEs Sicht vage.

Das Europäische Umweltbüro (EEB) warnte, dass die Strategie mit konkreten regulativen Maßnahmen unterfüttert werden müsse, um das Ziel einer ressourcenschonenden Wirtschaft zu erreichen. Die Ankündigung, dass die 2014 anstehende Überarbeitung der Abfallgesetzgebung dazu genutzt werden solle, nah an das Ziel einer abfallfreien Gesellschaft heranzukommen, wurde begrüßt, ebenso wie die anvisierte Ausweitung des Geltungsbereichs der Ökodesign-Richtlinie auf nicht-energetische Ressourcen. Für letzteres seien jedoch verbindliche Ziele notwendig.

Dem Thema Internalisierung von Umweltkosten widmet der Fahrplan ein ganzes Kapitel. So soll der Abbau von umweltschädlichen Subventionen und die Umsetzung von ökologischen Steuerreformen mithilfe des Europäischen Semesters vorangetrieben werden. Dies begrüßten der Deutsche Naturschutzring (DNR) und der NABU und mahnten an, diesen Worten Taten folgen zu lassen.

Die EU-Umweltminister werden im Dezember Schlussfolgerungen zu dem Fahrplan verabschieden. Die Kommission werde dann die entsprechenden politischen und Legislativvorschläge zu seiner Durchführung vorlegen, heißt es in der begleitenden Pressemeldung der Kommission. Auch die Mitgliedstaaten müssten auf ihrer Ebene tätig werden.

Parallel hat die Kommission ihren Fortschrittsbericht der thematischen Strategie zu Ressourcen im Rahmen des 6. Umweltaktionsprogramms veröffentlicht. Darin stellt sie fest, dass es trotz Verbesserungen bei einzelnen Ressourcen weiterhin notwendig ist, einen umfassenden und strategischen Ansatz zu Ressourceneffizienz auf EU-Ebene zu verfolgen.

Quelle: DNR

Ressourceneffizienzfahrplan (PDF)

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