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EEG – Erneuerbare Energien Gesetz

Das deutsche Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG) regelt die bevorzugte Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Quellen ins Stromnetz und garantiert deren Erzeugern feste Einspeisevergütungen.

Es soll im Interesse des Klima- und Umweltschutzes

  • eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung ermöglichen,
  • die volkswirtschaftlichen Kosten der Energieversorgung auch durch die Einbeziehung langfristiger externer Effekte verringern,
  • fossile Energieressourcen schonen und
  • die Weiterentwicklung von Technologien zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen fördern.

Der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromversorgung soll bis zum Jahr 2020 auf mindestens 35 % erhöht werden, auf 50 % bis 2030, auf 65 % bis 2040 und auf 80 % bis 2050 steigen. Nach der Einführung des EEG im Jahr 2000 ist das Gesetz 2004 und 2009 durch Neufassungen angepasst worden. 2011 sind umfassende Novellierungen beschlossen worden, die überwiegend 2012 in Kraft getreten sind, so dass die aktuelle Gesetzesfassung kurz als „EEG 2012“ bezeichnet wird.

Zwei Grundzüge sind zum Erreichen der Ziele gesetzlich verankert:

  • die Anschluss- und Abnahmeverpflichtung der Netzbetreiber zur Aufnahme von Strom aus erneuerbaren Energien,
  • feste Vergütungssätze für den eingespeisten Strom.

Der zu einer EEG-Anlage nächstgelegene Stromnetzbetreiber ist zu deren Anschluss und zur vorrangigen Einleitung des erzeugten Stromes verpflichtet. Die Zahlung der festgelegten Vergütung ist im gleichen Paragrafen grundsätzlich als gesetzliches Schuldverhältnis verankert und darf nicht vom Abschluss eines separaten Vertrages zwischen dem Anlagenbetreiber und dem Netzbetreiber abhängig gemacht werden (sog. Koppelungsverbot).

Die Vergütungssätze sind mit Laufzeiten von 20 Jahren nach Technologien und Standorten differenziert und sollen einen wirtschaftlichen Betrieb der Anlagen ermöglichen. Der festgelegte Satz sinkt jährlich um einen bestimmten Prozentsatz, so dass durch diese stetige Degression für später errichtete Anlagen ein Kostendruck als Verbesserungsanreiz geweckt wird: Anlagen sollen effizienter und kostengünstiger hergestellt werden, um langfristig auch ohne Hilfen am Markt bestehen zu können.

Aus: Wikipedia zum EEG

EEG-Umlage

Annähernd die Hälfte des Strompreises besteht aus Steuern, Abgaben und Umlagen. Die EEG-Umlage hat hieran einen großen Anteil. Im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sind für Wind- und Solarparks, Biogasanlagen und Wasserkraftwerke auf 20 Jahre garantierte Vergütungssätze festgelegt. Man geht davon aus, dass sich diese Förderkosten langfristig halten. Gezahlt wird die Differenz zwischen dem garantierten Vergütungssatz für den Hersteller und dem tatsächlich am Markt erzielten Preis.

Kritiker weisen darauf hin, dass bezüglich höherer Strompreise der alleinige Blick auf die EEG-Umlage zu falschen Schlüssen führt. Auch die reinen Förderkosten von Wind und Sonnenstrom müssten in der Gesamtrechnung Berücksichtigung finden, damit erkennbar wird, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien doch günstiger ist, als von vielen vorgerechnet wird.

Der Verfall der CO2-Zertifikatspreise lässt die EEG-Umlage steigen, obwohl dies mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien eigentlich nichts zu tun hat. Die Emissionszertifikate sorgen dafür, dass Strom aus fossilen Energieträgern wie Kohle günstig bleibt. Stattdessen steigt dann der Ökostrompreis. Läge der Preis der Zertifikate höher würde der Strompreis für konventionelle Energieträger steigen und die Ökostromumlage fallen.

Quellen:

‘Die Welt’ vom 15.10.12
Greenpeace vom
14.11.2012

Beitrag zum Thema Preise für Ökostrom