Die großen deutschen Unternehmen setzen zwar auf das Thema Nachhaltigkeit, lassen sich aber wirtschaftliche Vorteile entgehen.
Das zeigt eine Studie des Centre for Sustainability Management (CSM) der Leuphana Universität Lüneburg. Für ihr aktuelles „Corporate Sustainability Barometer“ haben die Wissenschaftler 152 der umsatzstärksten deutschen Unternehmen aller Branchen befragt. 83% Prozent gaben an, Nachhaltigkeitsthemen in ihrem Kerngeschäft zu berücksichtigen, etwa in Form einer ressourceneffizienten Produktion. Nachhaltigkeitsmanagement heißt für die Unternehmen aber in erster Linie: Reputation sichern, Risiken mindern und interne Prozesse optimieren. Chancen auf Umsatzsteigerung und Innovationen nutzen sie nur selten.
Erfolgsmessung bleibt meist aus
Nur eine Minderheit der befragten Unternehmen überprüft, wie sich ihr Engagement im Umweltsektor oder für soziale Themen auf den Unternehmenserfolg auswirkt. Weniger als die Hälfte der Befragten misst den Einfluss auf die Kosten und nur ein Drittel untersucht die Wirkung auf den Umsatz. Die notwendigen Informationen könnten Rechnungswesen und Controlling bieten. Sie werden aber von allen Unternehmensbereichen am wenigsten in das Nachhaltigkeitsmanagement eingebunden. „Ohne entsprechende Kennzahlen und Analysen kann ein wirtschaftlich erfolgreiches Management ökologischer und sozialer Themen kaum gelingen“, gibt Professor Stefan Schaltegger, Leiter des Lüneburger CSM, zu bedenken.
Stakeholder werden kaum eingebunden
Handlungsbedarf sieht Schaltegger auch bei der Einbindung der sogenannten Stakeholder, also verschiedener Anspruchsgruppen, wie etwa Umweltverbände, Kunden oder Anwohner. Die Mehrheit der befragten Unternehmen informiert und beobachtet solche Anspruchsgruppen, meist allerdings nur fallweise und seltener systematisch. „Intensive und partizipative Formen der Einbindung sind sogar rückläufig“, stellt Professor Schaltegger mit Blick auf seine Untersuchung aus dem Jahr 2010 fest. Aktuell liegt die Zahl der Unternehmen, die bei Nachhaltigkeitsfragen grundsätzlich mit ihren Stakeholdern zusammenarbeiten, unterhalb von 20 Prozent. Dabei gebe es mittlerweile etliche gute Beispiele für fruchtbare auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Kooperationen zwischen Unternehmen und Stakeholdern, wie etwa den Forest Stewardship Council (FSC) für nachhaltige Forstwirtschaft, so Schaltegger.
Marktanreize noch zu schwach
Die deutschen Großunternehmen sehen in den Nichtregierungsorganisationen und den Medien wichtige Antreiber für ihr Engagement in Sachen Nachhaltigkeit. Von Konsumenten, Händlern und Banken empfangen sie bislang keine ausreichend starken Signale für ein stärkeres Engagement auf diesem Gebiet. Dies könne ein Grund dafür sein, weshalb Unternehmen Nachhaltigkeit noch selten als Ansatzpunkt für die Entwicklung von Marktchancen und Innovationen sehen, vermuten die Forscher. Entsprechend misst auch nur ein gutes Drittel der Unternehmen die Wirkung des Nachhaltigkeitsengagements auf Innovationen.
Fortschritte trotzdem erkennbar
Einen Aufwärtstrend haben die Wissenschaftler in Sachen marktorientierte Nachhaltigkeitsmaßnahmen, also etwa dem Bewerben ökologischer und sozialer Produkte, registriert: Der Anteil der Unternehmen, die „häufig oder immer“ solche Maßnahmen ergreifen, hat sich im Vergleich zu 2010 auf rund die Hälfte der Befragten fast verdoppelt. Auch werden immer mehr Unternehmensbereiche in das Nachhaltigkeitsmanagement eingebunden. Neben den Public Relations-Abteilungen nehmen immer häufiger die Geschäftsführungen selbst das Thema in den Blick. Damit gewinnt es an strategischer Bedeutung. „Das Engagement der Geschäftsleitungen und die steigende Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in das Kerngeschäft zeigen, dass das Thema in deutschen Großunternehmen einen festen Platz hat“, bilanziert Professor Schaltegger. Unternehmerische Nachhaltigkeit komme zwar langsam, aber stetig voran.
Weiterbildung als Schlüssel zum Erfolg
Um Nachhaltigkeit stärker chancenorientiert managen zu können, benötigen Unternehmen entsprechendes Know-How. Die Bestandsaufnahme des Corporate Sustainability Barometers dazu hat ergeben, dass viele der Befragten die eigene Belegschaft nicht für ausreichend qualifiziert halten. Die meisten Unternehmen setzen auf interne Weiterbildungsmaßnahmen, um das zu ändern. Externe Angebote wie Coachings oder Weiterbildungsstudiengänge werden nur wenig genutzt. Professor Schaltegger ist überzeugt: „Wenn Unternehmen die Potenziale des Nachhaltigkeitsmanagements besser nutzen, indem sie ihre Belegschaft entsprechend qualifizieren, bietet das nicht nur ihnen neue Chancen, sondern fördert auch die nachhaltige Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft.“
Der Bund stellt für die Verbesserung der Zuschussförderung bis 2020 jährlich zusätzliche Bundesmittel i.H.v. 300 Mio. Euro zur Verfügung.
Gebäudesanierung spart Energie und CO2 – Foto: Rainer Sturm / Pixelio
So wird das KfW-Programm ‘Energieeffizient Sanieren’ noch attraktiver: Wer sein Haus oder seine Wohnung energetisch saniert, profitiert künftig von einer Aufstockung der Investitionszuschüsse. Insbesondere private Eigentümer profitieren von höheren Zuschussbeträgen. Die verbesserte Zuschussförderung kann ab sofort direkt bei der KfW beantragt werden.
Parallel zu den Verbesserungen bei den Investitionszuschüssen werden auch die Tilgungszuschüsse in der Kreditvariante für die KfW-Effizienzhäuser 70 und 55 (aktueller effektiver Jahreszinssatz 1,00 Prozent) angehoben. Eine Antragstellung wird ab 1. März 2013 über die Hausbanken möglich sein.
Neues KfW Programm für Heizungsanlagen:
Ab 01.03.2013 startet die KfW zudem ein eigenes Kreditprogramm zur Förderung von Heizungen auf Basis Erneuerbarer Energien. Die zinsgünstigen Kredite von bis zu 50.000 Euro je Wohneinheit können in Kombination mit Investitionszuschüssen aus dem Marktanreizprogramm des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Anspruch genommen werden. Gefördert werden beispielsweise der Einbau von thermischen Solarkollektoren, Biomasseanlagen oder Wärmepumpen.
Informationen zu den Fördermöglichkeiten sind auf der KfW-Internetseite oder über das KfW-Infocenter unter der kostenfreien Telefonnummer 0800 / 539 9002 erhältlich.
Die Erhöhung der Energieeffizienz ist ein entscheidender Baustein, um nationale und EU-weite Energieeinsparziele zu erreichen.
Energieeffizienz zahlt sich auch fürs Klima aus – Foto: Viktor Mildenberger / Pixelio
Um die vorhandenen Einsparpotenziale stärker auszuschöpfen, sind ehrgeizige und effiziente Politikinstrumente notwendig, die jedoch kontinuierlich überprüft und angepasst werden müssen. Das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI hat im EU-Projekt „ODYSSEE-MURE“ Analysetools entwickelt, die politische Entscheider dabei unterstützen können, die Ziele mit der Realität abzugleichen, die bereits eingesetzten Instrumente zu verbessern und neue Maßnahmen umzusetzen.
Deutschland hat sich mit dem im Herbst 2010 vorgelegten Energiekonzept und den Beschlüssen zur Beschleunigung der Energiewende vom Sommer 2011 ambitionierte Energieeinsparziele gesetzt. Auf EU-Ebene fordert die im Oktober 2012 beschlossene Energieeffizienzrichtlinie von den Mitgliedstaaten eine erhebliche Forcierung der Anstrengungen, das EU-weite Energieeinsparziel von 20 Prozent bis 2020 tatsächlich zu erreichen. Um diese Ziele zu verwirklichen, sind sowohl in Deutschland als auch in den anderen Mitgliedstaaten der Ausbau und die Verbesserung energiepolitischer Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz in Gebäuden, in der Industrie und im Bereich der Mobilität erforderlich. Zudem braucht es Instrumente für eine effektive Zielverfolgung.
Eine umfassende Informationsgrundlage zum regelmäßigen Monitoring von Energieeffizienzzielen liefert „ODYSSEE-MURE“. Das Fraunhofer ISI ist hier unter Federführung der französischen Energieagentur ADEME für das Monitoring der europäischen Energieeffizienzpolitiken verantwortlich. Das Forschungsprojekt wird im Intelligent Energy Europe (IEE)-Programm der EU und dessen Vorläuferprogramm SAVE seit nunmehr 20 Jahren gefördert. Weitere Projektpartner sind 28 Energieagenturen und Forschungsinstitute in allen EU-Mitgliedstaaten sowie in Kroatien und Norwegen.
„ODYSSEE“ ist eine umfassende Datenbank zur zeitlichen Entwicklung des Energieverbrauchs. „Mit Hilfe von detaillierten Energieeffizienzindikatoren werden die Ursachen für die Veränderungen beim Energieverbrauch analysiert. Damit lassen sich Abweichungen vom Zielpfad schnell erkennen und die Maßnahmen zügig anpassen“, erklärt Projektleiter Dr. Wolfgang Eichhammer vom Fraunhofer ISI.
„MURE“ kategorisiert und beschreibt in einer frei zugänglichen Online-Datenbank die relevanten politischen Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz in der EU selbst sowie in allen Mitgliedstaaten, Kroatien und Norwegen. „Auch die mögliche und tatsächliche Einsparwirkung werden erfasst, so dass sich mit diesem Tool Lücken in der Energieeffizienzpolitik eines Landes schnell aufdecken lassen und zügig in Vorschläge zur Verbesserung von Maßnahmen oder für neue Instrumente umgesetzt werden können“, so Eichhammer.
Beide Datenbanken werden in regelmäßigen Abständen aktualisiert, so dass alle Informationen zeitnah zur Verfügung stehen.
Für Deutschland weist die „ODYSSEE-Datenbank“ für die Zeit von 1991 bis 2010 eine jährliche Verbesserung der Energieeffizienz um durchschnittlich 1,2 Prozent aus. Seit dem Jahr 2000 ist allerdings eine Verlangsamung dieser Entwicklung zu beobachten, die 2009 und 2010 sogar in eine Verschlechterung mündete. Diese Abschwächung der gesamtwirtschaftlichen Energieeffizienzverbesserung war in erster Linie auf die gegenüber den 1990er Jahren nur noch geringen Effizienzfortschritte in der Industrie zurückzuführen, insbesondere in energieintensiven Bereichen wie der Stahl- oder Papierherstellung. Dieser Trend wurde durch die Wirtschaftskrise in den Jahren 2008 bis 2010 verstärkt, da die Unternehmen weniger in Energieeffizienz investierten und die schwache Kapazitätsauslastung die Produktivität des Energieeinsatzes verschlechterte. Erst 2011 kehrte sich dieser Trend wieder um, da im Zuge des wirtschaftlichen Aufschwungs auch die Investitionen in Energieeffizienz wieder zunahmen.
Diese Entwicklung zeigt, dass in Deutschland bei der Energieeffizienz in Zukunft noch wesentliche Anstrengungen notwendig sind, um die Einsparziele des Energiekonzepts und die gesamteuropäischen Ziele zu erreichen. Die höchsten Einsparpotenziale gibt es im Gebäudesektor, aber auch in den Bereichen Industrie und Mobilität können ehrgeizige und effiziente Politikinstrumente die Ausschöpfung der Effizienzpotenziale verbessern. Damit würde ein großer Beitrag zur Erreichung nationaler und europäischer Effizienzziele geleistet, zudem vermindert sich der nachteilige Einfluss hoher und voraussichtlich weiter steigender Energie- und Strompreise auf das Budget der privaten Haushalte und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen erhöht sich.
Der Einfluss von Agrochemikalien auf den Carbon Footprint von landwirtschaftlichen Produkten stand im Mittelpunkt eines Workshops der Fachhochschule Bingen und ihrer Kooperationspartner im November an der Hochschule Darmstadt.
Einfluss von Agrochemikalien – Foto: Bernd Boscolo / Pixelio
Dabei wurde deutlich, Düngemittel verursachen bei den meisten landwirtschaftlichen Kulturen mehr klimarelevante Gase als der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Bei bestimmten Kulturen jedoch, zum Beispiel bei Tee, Wein oder Obst, kann der Beitrag des Pflanzenschutzes an Kohlendioxidäquivalenten zum Carbon Footprint beachtenswert werden. Hinzu kommt hier häufig noch ein energetischer Aufwand für die Mittelausbringung.
Methodisch interessante Ansätze stellte Dr. Rüdiger Schaub von Bayer CropScience vor. Er betrachtete nicht nur die direkten Treibhausgas-Emissionen durch die Produktion der Agrochemikalien, sondern auch die indirekten Auswirkungen durch eine Ertragssteigerung und Erhöhung der Assimilationsleistung als Folge von Fungizid-Anwendungen. Die Folge davon ist eine Steigerung der Kohlenstoffbindung. Diese daraus resultierenden „Gutschriften“ überstiegen die Treibhausgasemissionen der Produktion und Anwendung des Mittels deutlich. Allerdings sei diese Bewertung umstritten, wie Professor Dr. Mario Schmidt, Hochschule Pforzheim, betonte, da die kurzzeitige Kohlenstoffspeicherung in den Pflanzen keine dauerhafte Kohlenstoffsenke darstelle und bei den allgemein anerkannten Bilanzierungen unberücksichtigt bleibe.
Im Rahmen der Diskussion über den Zweck der Carbon-Footprint-Ermittlung für Lebensmittel wurde betont, dass sowohl der produktbezogene Carbon Footprint als auch die umfassendere Ökobilanz umfangreiche Informationen zu den Energieeinsätzen und den Umweltauswirkungen in der Produktionskette liefern. Einspar- oder Entlastungpotenziale lassen sich dadurch erkennen. Dies kann zu komplexen Entscheidungssituationen führen, wie das Beispiel von Käsereien in der Schweiz zeigt. Dr. Thomas Nemecek von der Forschungsanstalt Agroscope, Zürich, berichtete, dass die Produkte großer Käsereien einen deutlich geringeren PCF hatten als die der meisten kleinen Käsereien; gleichwohl gab es doch einige kleine Käsereien, deren Produkte wiederum einen geringeren PCF aufwiesen als die der großen. Nur die genaue Analyse der Prozesse gibt detailliert Aufschluss.
Von zentraler Bedeutung ist, zunächst die jeweilige Zielsetzung der Footprint-Berechnungen festzulegen: Ist ein Umwelt- oder Carbon-Label geplant, oder geht es bei den Untersuchungen vorrangig um betriebsinterne Verbesserungsprozesse? Daran knüpft auch die Frage an, wie exakt die erhobenen Daten für die Berechnungen sein müssen. In der Diskussion wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass mit genauen und vor allem mit Primärdaten gearbeitet werden solle. Diese Vorgehensweise aber erschwert den Einsatz des Carbon Footprint Instruments gerade für kleine und mittelständische Unternehmen, die auf Sekundärdaten, z.B. über Datenbanken wie Ecoinvent, angewiesen sind. Einigkeit herrschte unter den Workshopteilnehmern, dass bei den verwendeten Daten Transparenz und eine gute Dokumentation Pflicht seien. Transparenz sei auch hinsichtlich der eingesetzten Methoden erforderlich. So müssen Angaben zu Lachgasemissionen aus der Düngemittelproduktion, aus der Umsetzung von Düngemitteln im Boden sowie zu den mit dem landwirtschaftlichen Anbau in einigen Fällen verbundenen indirekten Landnutzungsänderungen gemacht werden. Das bedeutet aber, dass für die Bilanzierung immer umfangreiches Know-how erforderlich ist und die eingesetzten Methoden in einer Dokumentation dargelegt werden müssen.
Dr. Thomas Nemecek wies darauf hin, dass die gesamten Umweltbelastungen bei der Produktion von Gütern typischerweise gut mit dem Indikator Energie und somit auch mit den Treibhausgas-Emissionen abgebildet werden können. Der PCF sei insofern ein guter Leitindikator. Bei der landwirtschaftlichen Produktion treffe das allerdings nur eingeschränkt zu, da vor allem die Ökotoxizität nicht mit diesem Parameter korreliere.
Im Ergebnis brachte die Veranstaltung die gemeinsame Einschätzung, dass der Product Carbon Footprint ein wichtiger Einstieg in die ökologische Bilanzierung von Produkten ist, insbesondere für KMU. Eigentliches Ziel müsse aber die Ökobilanz sein, bei der unter anderem die Ökotoxizität, der Wassereinsatz, die Landnutzungsänderungen und der Ressourceneinsatz berücksichtigt werden.
Die Ökosysteme der Erde versorgen uns mit Dienstleistungen wie Nahrungsmitteln und Trinkwasser, die für das Wohlergehen der Menschheit von existentieller Bedeutung sind.
Komplexes Ökosystem – keine Insekten, keine Früchte. Foto: Dagmar Struß
Doch obwohl etliche Studien auf ein zunehmendes Systemversagen hinweisen, das Lebensräume und Leben bedroht, existiert bislang noch kein zentrales Monitoring-System für Ökosystem-Dienstleistungen. Um ein differenzierteres Verständnis für die Bedeutung des Verlusts von Ökosystem-Dienstleistungen und Biodiversität zu ermöglichen, hat ein Team von Forschern im Fachmagazin „Bioscience“ nun den Rahmen für ein globales System zur Beobachtung von Änderungen von Ökosystem Dienstleistungen entwickelt. Zu den Wissenschaftlern gehören Kirsten Thonicke und einige ihrer Kollegen vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK).
„Die Zusammenhänge zwischen Natur und Gesellschaft sind äußerst komplex und wir wissen noch wenig über die Kipp-Elemente unseres sozio-ökologischen Systems“, sagt Thonicke. Erstmals haben die Wissenschaftler der internationalen Group on Earth Observation (GEO) und des daran angesiedelten Biodiversity Observation Network (GEO BON) nun die Grundzüge eines globalen Warnsystems skizziert. In ihrem Entwurf konzentrieren sich die Wissenschaftler darauf, bestehende Datenbanken miteinander zu verbinden, Lücken in Beobachtungssystemen zu identifizieren und Kommunikationsstandards zu optimieren. „Das globale Monitoring-System für Veränderungen in den Dienstleistungen der Ökosysteme wird uns eine vollständigere Bestandsaufnahme des Lebenserhaltungssystems unseres Planeten ermöglichen und damit sowohl die Forschung wie auch Einschätzungen und Entscheidungsprozesse verbessern“, erklärt Thonicke.
Obwohl der Schwerpunkt auf nationaler Ebene liegt, lässt sich der Entwurf sowohl auf lokaler als auch auf globaler Ebene anwenden. Trotz Satellitenbeobachtungen zum Schwinden unserer Wälder, Ländern und internationalen Organisationen, die wirtschaftliche Flüsse vieler Güter wie Getreide oder Holz verfolgen, und umfangreicher Programme wie der Roten Liste für Bedrohte Arten, die Daten zum Bestand von Spezies und Populationen sammeln, werden zahlreiche wesentliche Prozesse derzeit nicht global oder gar nicht beobachtet. An einem weitreichenden Warnsystem fehlt es deshalb bislang noch.
Die anhaltende Kältewelle treibt deutschlandweit die Energiekosten in die Höhe.
Energieeffizienz durch Häusersanierung – Foto: Rainer Sturm / Pixelio
„Viele Bürger stöhnen unter den steigenden Heizkosten insbesondere in unsanierten Wohnungen, das muss der Politik in Sachen Energieeffizienz endlich Beine machen“, erklärt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.
„Reden und Handeln klaffen in Sachen Energieeffizienz in der Politik meilenweit auseinander“, kritisiert Miller. „Sämtliche zuständigen Minister und Politiker schwadronieren vollmundig über die Chancen der Energieeffizienz, aber wenn es um die konkrete Umsetzung geht, dann scheinen Bund und Länder in Kälte zu erstarren.“
Auf viele Bürger wartet eine böse Überraschung. Derzeit laufen allerorts die Heizungen aufgrund der tiefen Temperaturen auf Hochtouren. Dementsprechend ist mit der nächsten Heizkostenabrechnung eine Zunahme der Energiearmut zu erwarten. Tausende Haushalte müssen dann exorbitante Nachzahlungen leisten. So stieg der Preis für Heizöl für einen 4-Personen-Haushalt nach Angaben der Verbraucherzentrale Bundesverband gegenüber 2007 um mehr als 40 Prozent – und das vor der Kältewelle. „Ungedämmte Wohnungen sind FreiHEIZberaubung“, zitiert Miller die Kampagne der Klima-Allianz Deutschland, einem Bündnis von über 100 Organisationen. „Wer weiterhin die energetische Gebäudesanierung so rücksichtslos vernachlässigt wie die Bundesregierung handelt grob fahrlässig und treibt Hausbesitzer und Mieter in die Energiearmut.“
Noch Anfang des Jahres versprach Bundesbauminister Ramsauer auf einer Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Hilfe der KfW-Bankengruppe Fördermittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für die energetische Gebäudesanierung in 2012 bereit zu stellen. Doch kurz darauf stellte sich heraus, dass dafür aufgrund des geringen Preises für CO2-Zertifikate aus dem Emissionshandel nur rund 900 Millionen Euro zur Verfügung stünden. „Die staatliche Förderung ist der einzige Hebel auf den die Bundesregierung beim Klimaschutz in Gebäude setzt. Das jetzt wegbrechen zu lassen, ist mehr als ein Armutszeugnis“, kritisiert der NABU-Bundesgeschäftsführer. „Gleiches gilt für die steuerlichen Anreize. Seit Monaten verunsichern Bund und Länder die Haus- und Wohnungseigentümer mit der anhaltenden Debatte, ob eine steuerliche Förderung nun kommt oder nicht. Wichtige Investitionen für das Handwerk und die Beschäftigung werden so weiter blockiert.“
Aus Sicht des NABU müssen allein für die Gebäudesanierung Fördermittel in Höhe von mindestens zwei Milliarden Euro bereitgestellt werden und kluge Vorgaben sollten neue Anreize für Investitionen schaffen. Zudem sollte auch die derzeit heiß diskutierte EU-Energieeffizienzrichtline genutzt werden. „Der von EU-Kommissar Oettinger vorgeschlagene Energieeffizienz-Auftrag an Unternehmen ist der innovativste Weg, um die Sicherheit der Energieversorgung auch in Deutschland zu erhöhen. Der steigenden Belastung der Bürger bis zur ,Energiearmut´ kann damit vorgebeugt werden. So ist zu hoffen, dass die Kältewelle der Bundesregierung und allen voran Bundeswirtschaftsminister Rösler endlich in Sachen Energieeffizienz einheizt“, erklärt Miller.
Jetzt sollte erneut der Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern tagen, die sich bislang nicht über eine zusätzliche Förderung für energetische Gebäudesanierungen einigen konnten. Es wurde abermals vertagt.
Bund und Länder vergeuden in ihrem kleingeistigen Hickhack um die energetische Gebäudesanierung wertvolle Zeit, kommentiert NABU-Präsident Olaf Tschimpke die erneute Vertagung des Vermittlungsausschusses:
„Das ist blankes Politikversagen: Während die Bürger unter steigenden Heizkosten leiden, vertagt sich der Vermittlungsausschuss zur Förderung der Gebäudesanierung endlos. Bund und Länder erweisen sich zunehmend als unfähig, die Energiewende im Gebäudebereich in Deutschland voran zu bringen. Beide Seiten tun nichts, um ernsthaft an einer Lösung zu arbeiten. Mit dieser endlosen Warteschleife entpuppen sich alle Reden für mehr Energieeffizienz als bloße Lippenbekenntnisse.“
Seit Mitte Oktober sind neue Regeln für den Registrierungsprozess im europäischen Handel mit Emissionsrechten (ETS) in Kraft getreten.
EU will Tricksereien beim Emissionshandel verhindern – Foto: Konstantinos Dafalias / Pixelio
Die in einer Durchführungsverordnung festgeschriebenen Regelungen sollen Täuschungsversuche unterbinden, die der Effektivität des Emissionshandels als schlagkräftiges Instrument für den Klimaschutz im Wege stehen. Der brisanteste Betrugsvorfall war wohl das Recycling von CO2-Zertifikaten im Frühjahr dieses Jahres, als Ungarn bereits in den Kyotomechanismen verbrauchte Zertifikate im ETS weiterverkaufte.
Nationale Behörden bekommen mit den neuen Regeln nun weitergehende Befugnisse. So können sie die Eröffnung eines Zertifikat-Kontos für eine Firma verweigern oder bei Verdacht auf Betrug bestehende Konten schließen.
Der Verband für CO2-Märkte und -Investoren (CMIA) begrüßte die Neuregelung, wie der Umweltnachrichtenservice ENDS berichtet. Ein Sprecher betonte jedoch, dass eine noch strengere Regelung nach dem Vorbild der Kontoeröffnung bei Banken wünschenswert gewesen wäre. Es sei Standard, dass Banken ihre Kunden nach dem Paradigma „Kenne-deinen-Kunden“ vor einer Kontoeröffnung überprüften. Eine solche Durchleuchtung der Emissionshändler durch die Registrierungsbehörden sei auch auf dem Markt mit der neuen Währung CO2-Zertifikate notwendig, weil die Behörden hier die Bankfunktionen innehaben.
Die Durchführungsverordnung der Kommission bereitet außerdem die Aufnahme des Flugverkehrs in das ETS 2012 vor und beginnt die Umschichtung der Emissionszertifikate von den nationalen Registrierungsbehörden auf die europäische Ebene. Sie stellt also einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der 2009 überarbeiteten ETS-Richtlinie dar.
Sinar Mas ist der größte indonesische Palmölproduzent und kein unbeschriebenes Blatt: Der Palmölgigant ist weltweit für seine illegalen Geschäfts- und Forstpraktiken bekannt.
Schützenswerter Urwald wird ohne Rücksicht auf Verluste vernichtet (c) Bina Karos / Greenpeace
Das weiß auch die Deutsche Investitions- und Kreditgesellschaft (DEG) – und hält weiterhin einen Kredit in Millionenhöhe mit der Sinar Mas-Gruppe aufrecht. Für die staatliche Bank mit Entwicklungsauftrag offensichtlich kein Widerspruch. Das sehen Greenpeace und einige Abgeordnete des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung allerdings anders.
Die DEG begründet ihren Kredit damit, dass ihr Geld bei der Sinar Mas-Gruppe richtig angelegt sei; gerade die Größe des Konzerns gewährleiste, dass die gesamte Palmölindustrie zur nachhaltigen Produktion bewegt werde. Corinna Hölzel, Waldexpertin bei Greenpeace, hält dies für verfehlt: “Die DEG greift mit diesem Kredit dem größten indonesischen Palmölkonzern unter die Arme, statt entsprechend ihres entwicklungspolitischen Auftrags kleine und mittelständische Unternehmen zu unterstützen oder das Geld für Waldschutz-Programme einzusetzen.” Kritik kam auch aus den Reihen der Ausschussmitglieder: Warum unterstützt die DEG als Tochter der KfW-Bank einen börsennotierten Großkonzern, der industrielle Monokulturen in Indonesien finanziert?
Der Bundestagsausschuss verlangte bereits im Dezember 2009 von der DEG, Stellung zu den Greenpeace-Vorwürfen zu nehmen. Die DEG fand indes bei internen Untersuchungen vor Ort selbst Beweise für illegales Plantagen-Management ihres Kreditnehmers. Dennoch glaubt Hubertus Graf von Plettenberg von der DEG fest an einen gemeinsamen Aktionsplan, der im Februar 2010 mit PT Smart, einer Unterfirma von Sinar Mas, beschlossen wurde.
Wie wenig sich der indonesische Konzern an seine Absichtserklärung hält, konnte Greenpeace längst mit Satellitenfotos und Dokumentationen von Urwaldzerstörung vor Ort beweisen. Corinna Hölzel vertrat im Ausschuss als geladene Sachverständige die Position von Greenpeace und wundert sich über das Vertrauen in den Wiederholungstäter: “Niemand kann kontrollieren, ob das in Indonesien hergestellte Palmöl tatsächlich für den lokalen Verbrauch verwendet wird. Die DEG sichert mit ihrem Geld nach eigenen Aussagen Arbeitsplätze – aber sie ignoriert bewusst, dass diese im Palmölsektor oft auf Kosten des Regenwalds und der Landrechte der lokalen Bevölkerung geschaffen werden.”
Die Problematik ist durchaus bei der DEG angekommen: Nur einige Tage, nachdem der millionenstarke Kreditvertrag mit Sinar Mas 2007 in trockenen Tüchern war, beschloss man damals, zukünftig keine neuen Projekte in der indonesischen Palmölindustrie mehr zu finanzieren. Diese Entscheidung begründete man mit hoher Dynamik der Preisentwicklung, unzureichender Kontrolle der Landentwicklung und zu hohem Risiko eines nicht-nachhaltigen Managements vor Ort. Warum die DEG aus der Verletzung ihrer eigenen Standards keine Konsequenzen zieht und die Sinar Mas-Gelder umgehend zurückzieht, bleibt offen. Die Kündigung eines Kredits ist prinzipiell möglich und wurde in einem ersten Gespräch mit mehreren NGOs im Oktober 2009 von der DEG auch in Aussicht gestellt.
Greenpeace fordert eine sofortige Kündigung des Millionenkredites. Solange deutsche Gelder die Hauptverursacher der Urwaldzerstörung unterstützen, hat die deutsche Regierung eine Mitverantwortung an den klimatischen Konsequenzen und dem Aussterben bedrohter Tierarten wie dem Orang-Utan.
